Justiz

Roman Poseck: „Deutschland bekommt ein ausgewogenes Hinweisgeberschutzgesetz mit einem hohen Schutzniveau für Whistleblower und ohne unnötige Belastungen für Unternehmen.“

Dieser ist zuständig für Infrastrukturvorhaben, insbesondere auch für Verfahren, die sich auf die Nutzung von Windenergie beziehen.

Mit rund 300 Arbeitsplätzen ist die Justiz in Hünfeld ein wichtiger Arbeitgeber in Osthessen. Zudem ist das Amtsgericht ein Vorreiter der Digitalisierung.

Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck: „Herr Puffert, Sie wissen, wie man Nachwuchskräfte für eine Tätigkeit im Justizvollzug gewinnen kann.“

Das neue Format von HMdJ, HKM und HMdIS soll Schülerinnen und Schülern die Bedeutung des Rechtsstaates und seiner Institutionen näherbringen.

Justizminister Roman Poseck: „Wer sich für den Staat und die Gesellschaft einsetzt, verdient besonderen Schutz, insbesondere auch durch eine konsequente Strafverfolgung.“

Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck: „Angriffe auf Einsatzkräfte sind unerträglich. Der Rechtsstaat muss in diesen Fällen konsequent reagieren.“

Justizminister Roman Poseck: „Das Selbstbestimmungsrecht des Menschen muss auch im Alter und bei Krankheit gewahrt bleiben.“